Serbien wählt schon im Oktober

In Serbien soll vorzeitig neu gewählt werden: Präsident Aleksandar Vucic brachte den 18. oder 25. Oktober als Termin für die Parlamentswahl ins Spiel. Vorausgegangen waren monatelange regierungskritische Proteste.

Foto: Wikimedia Commons / Medija Centar Beograd, CC BY-SA 3.0

Serbien steuert auf eine vorgezogene Parlamentswahl zu. Präsident Aleksandar Vucic nannte in einer Fernsehansprache zwei mögliche Termine im Herbst: den 18. oder den 25. Oktober. Eigentlich war die nächste Abstimmung erst für Dezember 2027 vorgesehen.

Wahl nach langer Protestwelle

Die Ankündigung kommt nach rund eineinhalb Jahren regierungskritischer Demonstrationen. Vucic hatte bereits am 27. Juni erklärt, er wolle innerhalb weniger Wochen zurücktreten, damit sowohl vorgezogene Parlaments- als auch Präsidentschaftswahlen möglich werden. Jetzt gibt es erstmals konkrete Daten für die Parlamentswahl.

Offen bleibt allerdings weiter, wann Vucic sein Amt tatsächlich niederlegen will. Genau dieser Schritt wäre nötig, um auch eine vorgezogene Präsidentenwahl auszulösen. Der Politiker prägt das Land seit zwölf Jahren als Präsident oder Ministerpräsident.

Auslöser war das Unglück von Novi Sad

Den Hintergrund der Proteste bildet ein schweres Unglück vom November 2024: In der nordserbischen Stadt Novi Sad stürzte das Vordach eines Bahnhofs ein, dabei kamen 16 Menschen ums Leben. In der Folge gingen immer wieder Menschen auf die Straße, vor allem Studierende. Ein zentraler Vorwurf der Demonstrierenden: Korruption.

• Mögliche Wahltermine: 18. oder 25. Oktober
• Ursprünglich geplanter Termin: Dezember 2027
• Auslöser der Proteste: Bahnhofsunglück in Novi Sad mit 16 Toten

Serbien gilt als EU-Beitrittskandidat, pflegt zugleich aber enge Beziehungen zu Russland und China. Die nun angekündigte Neuwahl dürfte deshalb nicht nur innenpolitisch, sondern auch international aufmerksam verfolgt werden.

Quelle: ORF