Island votiert über EU-Neustart
In Island läuft am Samstag die Abstimmung über die Wiederaufnahme der EU-Beitrittsgespräche. Umfragen erwarten ein knappes Ergebnis, die Insel ist in der Frage tief gespalten.
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In Island steht am Samstag eine Richtungsentscheidung an: Die Bürgerinnen und Bürger stimmen darüber ab, ob die seit Jahren ausgesetzten Gespräche über einen EU-Beitritt wieder aufgenommen werden sollen. Fällt das Votum positiv aus, soll später in einem weiteren Referendum über einen tatsächlichen Beitritt entschieden werden. Nach aktuellen Umfragen dürfte das Ergebnis eng werden.
Die Debatte teilt das Land mit seinen knapp 400.000 Einwohnerinnen und Einwohnern schon seit langem. Während ein Lager vor allem die staatliche Eigenständigkeit bedroht sieht, verweisen die Befürworter auf mögliche wirtschaftliche Vorteile. Schon seit Ende Juli konnte vorzeitig abgestimmt werden.
Verhandlungen seit Jahren eingefroren
Island hatte sich bereits 2009 in der Finanzkrise um eine EU-Mitgliedschaft beworben. Ein Jahr später starteten die Gespräche mit Brüssel, kamen zunächst zügig voran und wurden nach einem Regierungswechsel in Reykjavik 2015 gestoppt. Inzwischen regiert wieder eine mehrheitlich EU-freundliche Koalition der politischen Mitte unter Premierministerin Kristrun Frostadottir. Sie setzte im März durch, dass das eigentlich erst für 2027 angekündigte Referendum auf diesen Sommer vorgezogen wurde.
- Erste Abstimmung: Wiederaufnahme der Gespräche mit der EU
- Später möglich: weiteres Referendum über einen Beitritt
- Umfragen: knappes Rennen erwartet
Sicherheit zählt – Fischerei bleibt Knackpunkt
Als mögliche Gründe für die beschleunigte Abstimmung gelten auch die geopolitischen Spannungen durch den Krieg in der Ukraine sowie Drohungen von US-Präsident Donald Trump, das zwischen Island und den USA gelegene Grönland annektieren zu wollen. Nach Einschätzung des Politikwissenschafters Eirikur Bergmann ist die Sicherheitslage aber nicht der eigentliche Auslöser für das Referendum. Dennoch dürfte sie viele Menschen auf der Insel beschäftigen – auch weil Island keine eigene Armee hat und sich bisher auf ein Verteidigungsabkommen mit den USA aus dem Jahr 1951 stützt. Erst im März schloss das Land zudem ein Verteidigungsabkommen mit der EU.
Der größte Streitpunkt bleibt jedoch die Fischerei. Sie gilt als Fundament der isländischen Wirtschaft. Genau hier waren frühere Verhandlungen mit der EU bereits festgefahren. Viele Isländer fürchten, bei einem Beitritt die Kontrolle über ihre Fischereirechte zu verlieren – und damit über einen Bereich, der für das Land von existenzieller Bedeutung ist.
Quelle: ORF