Höcke blitzt im Landtag ab

Im Thüringer Landtag ist die AfD mit ihrem Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Mario Voigt gescheitert. Für Björn Höcke stimmten 33 Abgeordnete, nötig gewesen wären 45.

Mario Voigt bleibt Ministerpräsident von Thüringen: Die AfD ist im Landtag in Erfurt mit ihrem erneuten Versuch gescheitert, den CDU-Politiker per konstruktivem Misstrauensvotum abzulösen. Bei der geheimen Abstimmung erhielt AfD-Fraktionschef Björn Höcke 33 Stimmen. Für einen Wechsel an der Spitze des Landes wären jedoch mindestens 45 Stimmen nötig gewesen.

Neben den 33 Ja-Stimmen für Höcke gab es 49 Gegenstimmen und drei Enthaltungen. Da die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag 32 Sitze hat, spricht das Ergebnis dafür, dass mindestens ein Abgeordneter aus einer anderen Fraktion für Höcke gestimmt hat. Es war bereits der zweite Anlauf der AfD in diesem Jahr, Voigt durch Höcke zu ersetzen.

AfD scheitert erneut

Als Begründung führte die AfD erneut den aberkannten Doktorgrad von Voigt und dessen erfolglosen Widerspruch bei der TU Chemnitz an. Höcke warf dem Regierungschef außerdem die umstrittene Nutzung von Künstlicher Intelligenz bei einem Zeitungsbeitrag sowie in einer Rede zum Holocaust-Gedenken vor. Voigt reagierte nach der Abstimmung demonstrativ selbstbewusst und wertete das Ergebnis als Rückhalt.

• 33 Stimmen für Höcke
• 49 Stimmen gegen Höcke
• 3 Enthaltungen
• 45 Stimmen wären nötig gewesen

Test für die Koalition

Die Abstimmung galt zugleich als Belastungsprobe für die Thüringer Brombeerkoalition aus CDU, BSW und SPD. Das Bündnis verfügt über 44 der 88 Sitze im Landtag und ist deshalb immer wieder auf Verständigungen mit der Linkspartei angewiesen. Zusätzliche Spannung kam zuletzt aus dem BSW: Zwei Abgeordnete aus dem Umfeld von Sahra Wagenknecht hatten Voigt als Ministerpräsident öffentlich infrage gestellt. Wie sie beim Misstrauensantrag abstimmten, blieb wegen der geheimen Wahl offen.

Aus den Reihen der Regierungskoalition kam scharfe Kritik an Höcke. Vertreter von CDU, BSW und SPD werteten den Vorstoß als politische Inszenierung und verwiesen auf seine rechtsextremistische Haltung. Unterm Strich steht damit: Auch der zweite AfD-Anlauf in diesem Jahr hat an den Mehrheiten im Thüringer Landtag nichts geändert.

Quelle: Tagesschau