Beschwerde gegen ORF-Wahl

Der FPÖ-nahe ORF-Stiftungsrat Peter Westenthaler hat bei der KommAustria eine Popularbeschwerde gegen die Wahl von Clemens Pig zum ORF-Generaldirektor eingebracht. Laut Westenthaler unterstützen 360 Beitragszahler den Schritt.

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Im Streit um die ORF-Spitze ist der nächste formale Schritt gesetzt: Peter Westenthaler, von der FPÖ in den ORF-Stiftungsrat entsandt, hat die angekündigte Popularbeschwerde gegen die Bestellung von Clemens Pig zum Generaldirektor bei der Medienbehörde KommAustria eingebracht. Nach seinen Angaben wird die Eingabe von 360 ORF-Beitragszahlerinnen und -zahlern getragen – deutlich mehr als die mindestens nötigen 120 Unterstützer.

Kritik an Verfahren und Qualifikation

Die Beschwerde umfasst laut Westenthaler 43 Seiten. Ausformuliert worden sei sie mit juristischer Unterstützung durch seinen ebenfalls von der FPÖ entsandten Stiftungsratskollegen Christoph Urtz. Inhaltlich richtet sich die Kritik unter anderem gegen die aus Sicht der Beschwerdeführer fehlende Berufserfahrung Pigs, gegen einen zu knapp gehaltenen Bestellungsprozess und gegen den Vorwurf einer politisch abgestimmten Besetzung.

Westenthaler kündigte außerdem an, dass eine weitere Beschwerde folgen soll – diesmal gegen die Bestellung der 13 ORF-Direktorinnen und -Direktoren. Auch aus der FPÖ kam scharfe Kritik: Mediensprecher und Generalsekretär Christian Hafenecker bezeichnete den Vorgang als Inszenierung. Mit dem am 11. August bestellten Direktorenteam habe Pig aus seiner Sicht die ÖVP bedient, bei den Chefredaktionen ortete er eine rote Schlagseite.

ORF verweist auf gesetzeskonformes Verfahren

Pig selbst hatte sich in früheren Interviews gegen politische Zuschreibungen gewehrt. Er betonte, sein Berufsleben sei von Unabhängigkeit geprägt gewesen und das solle auch so bleiben. Für die Auswahl der 13 Direktorenposten habe er externe Berater eingebunden, um ein transparentes, objektives und nicht diskriminierendes Verfahren sicherzustellen.

• Beschwerde bei der KommAustria eingebracht
• 360 Unterstützer statt mindestens 120 nötig
• Weitere Eingabe gegen 13 Direktorinnen und Direktoren geplant

Auch ORF-Stiftungsratsvorsitzender Heinz Lederer hatte bereits im Juli auf die Einbindung externer Expertinnen und Experten verwiesen. Diese sollten einen gesetzeskonformen Ablauf absichern. Zudem hätten sich zahlreiche qualifizierte Medienmanagerinnen und -manager beworben. Lederer zeigte sich deshalb überzeugt, dass die Beschwerde am Ende keinen Erfolg haben werde.

Quelle: ORF